Bedingungsloses Grundeinkommen

Allgemeines


ACHTUNG: Als ich diese Website über das Bedingungslose Grundeinkommen aufgebaut habe, war Österreich noch eine Demokratie.
Nunmehr sind die wesentlichen Grundrechte, wie das Recht auf Freiheit, das Recht auf Erwerbsfreiheit, das Recht auf Freizügigkeit der Person im gesamten Bundesgebiet so massiv
eingeschränkt, dass eine Staatsform mit enormen autoritären Zügen vorliegt.
Das Bedingungslose Grundeinkommen, das auf der Menschenwürde und der Freiheit der Menschen aufbaut, ist denklogisch mit der derzeitigen österreichischen Staatsform nicht in Einklang zu
bringen. Ich ersuche Sie, dies zu beachten, wenn Sie meine Ausführungen lesen.
Unabhängig davon halte ich das Bedingungslose Grundeinkommen dennoch für die einzige richtige Idee, deren Zeit nun gekommen ist!



Diese Website will zunaechst moeglichst viele Besucher fuer das Bedigungslose Grundeinkommen (BGE) interessieren, das Grundkonzept des BGE vorstellen und versuchen,
eine Diskussion ueber das BGE in Oesterreich zu foerdern, die es ja bereits gibt. Auch wird auf verschiedene Modelle des BGE eingegangen.


Es gibt in Österreich bereits viele Initiativen in Form von Vereinen und Websites, wovon fast alle sehr seriös und gut über das Bedingungslose Grundeinkommen
informieren und dieses bewerben. Man darf aber nicht übersehen, dass es mehrere unterschiedliche Modelle des BGE gibt, grundsätzlich fordere ich ein BGE in der Höhe von
mindestens EUR 1.500,00.
Ein BGE würde ich allen Personen zukommen lassen, die am Stichtag die österreichische Staatsbürgerschaft haben oder zumindestens drei Jahre ununterbrochen einer
sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsarbeit in Österreich nachgegangen sind. Folgende Kriterien muss das BGE erfüllen:
1.die Existenz sichernde und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
2.einen individuellen Rechtsanspruch gewährleisten, der die Qualität eines Grundrechtes hat
3.es muss ohne Bedürftigkeitsprüfung gewährt werden
4.es darf kein Zwang zur Gegenleistung bestehen.


Ich fordere noch jedenfalls zusätzlich, dass die bestehenden Sozialleistungen durch ein BGE nicht in der Krankenversicherung und in der Unfallversicherung gekürzt werden dürfen,
das halte ich für enorm wichtig und Pflegestufen müssen mit einem Zuschlag zum BGE berücksichtigt werden.


Man muss zunächst verstehen, dass das BGE über eine Mindetssicherung weit hinausgeht, in Wahrheit ist es ein völlig anderes System.
Das wird im wesentlichen durch die Kriterien "Bedingungslosigkeit und Rechtsanspruch" bewirkt. Um das BGE wirklich begreifen zu können, muss man verstehen, dass
es nicht bloß die soziale Absicherung verändert. Das BGE bewirkt ein völlig anderes Gesellschaftssystem, das die Arbeitswelt denklogisch anders gestaltet.
Die Absicherung im Voraus ermöglicht eine ganz andere Freiheit des Individuums wie bisher. Das zeigt sich im wesentlichen darin, dass jeder Mensch selbst
entscheidet, ob er eine Erwerbsarbeit annimmt, welche Erwerbsarbeit er annimmt oder, ob er auch gar keine Erwerbsarbeit annehmen will. Auch der Schritt in
die Selbstständigkeit wird insoferne abgesichert, daß der Unternehmer bei einem Scheitern durch das nicht pfändbare BGE keinen tiefen Absturtz erlebt.
Da das BGE eine völlige Systemumstellung bewirkt, müssen wohl alle Lebensbereiche, wie Bildung, Asylwesen, Fremdenpolizei aber auch die weiterhin für Nicht - Österreicher bestehende
Mindestsicherung, Sozialversicherungssystem, Gesundheitssystem, Vergabe öffentlicher Aufträge, uvm der kommenden Welt, nämlich, Industrie 4.0, und dem kommenden System angepaßt werden.
Auch müßten viele Fragen noch gelöst werden, so etwa meine ich, dass auch Kinder ein BGE etwa in der Höhe von EUR 650,00 erhalten müßten.
Man muss sicher versuchen, das BGE optimal auszugestalten, klar muß aber sein, dass tausend Modellversuche nicht die Sicherheit bringen, ob ein BGE die gewünschten Ziele
erreicht, das heißt, man wird es doch zeitnah einführen müssen, ein ewiges Zuwarten ist auch keine Lösung. Negative Auswirkungen kann man auch beseitigen, wenn ein BGE bereits
eingeführt wurde.


Ein ganz entscheidender Aspekt des BGE ist, dass alle wesentlichen Verfechter des BGE in Österreich wollen, dass das Geld, dass durch Erwerbsarbeit erzielt wird, zusätzlich
zum BGE dazuverdient werden darf und da wird dann ein Betrag erzielt, der einen doch schon erstrebenswerten Lebensstil ermöglicht.


So ein System stößt zunächst zwangsläufig auf Ablehnung bei Politik und Wirtschaft. In Österreich lehnen alle maßgebenden Parteien ein BGE derzeit ab.
Das liegt darin, dass die Mächtigen und Reichen Arbeitnehmer ohne trifftigen Grund niemals freiwillig aus dem System der "Erwerbsarbeit" herauslassen werden, denn
nur dort können sie sie endlos quälen und schikanieren. Die vielen guten Gedanken und Argumente zum BGE werden sie nicht beeindrucken, was leider bedeuten könnte, dass
ein BGE erst dann und nur dann eine realistische Chance auf Einführung hat, wenn die wirtschaftliche Situation so schlecht wird, dass die Menschen den
Unternehmen ihre Produkte oder Dienstleistungen nicht mehr abkaufen können. Dann muss man der Masse Geld geben, will man nicht, dass eine unvorstellbar große
Zahl von Unternehmen durch Massenarbeitslosigkeit pleite geht und dadurch die Reichen tatsächlich auch rasch arm werden können und ein blutiger Bürgerkrieg entsteht zwischen Menschen,
die Arbeit haben und anderen, die keine Arbeit mehr finden können.


Ich sehe das BGE auch als ein Instrument zur Umverteilung von oben nach unten. Die Löhne der Österreicher sind heute viel zu gering und oft haben Menschen Jobs, in denen sie
so wenig verdienen, dass sie sich ein einfaches Leben nicht leisten können und über die Mindestsicherung noch eine Aufstockung in Anspruch nehmen müssen.
Der Grund für dieses geringe Lohnniveau im Verhältnis zu den Einkommen der grossen Unternehmer liegt darin, dass die SPÖ jahrzehntelang Wahlen gewann und den Kanzler stellen
wollte. Da als Partner immer nur die ÖVP in Betracht kam, die es der SPÖ ermöglichte den Kanzler zu stellen, mußte die SPÖ und die Gewerkschaften im Gegenzug dazu eine
"maßvolle Lohnpolitik" betreiben, was dazu führte, dass die Löhne immer hinter den Einkommen der Unternehmer zurückblieben und heute ein derart niedriges Niveau haben, wie zuvor
beschrieben. Dadurch kam es auch dazu, dass die Reichen immer mehr an Vermögen anhäufen konnten und die unteren Einkommensschichten überhaupt kein Vermögen ansparen konnten.
Das führte auch zum extremen Auseinanderklaffen der Vermögen zwischen arm und reich.
Diese enorme Einkommens - bzw Vermögenschere könnte durch ein BGE wenigstens ein wenig flacher gemacht werde und das ist dringend geboten!


Darum moechte ich mit dieser Website versuchen, das BGE in Österreich bekannter und auch verständlicher zu machen.
Es soll auch erwähnt werden, dass ein Volksbegehren über ein BGE von monatlich EUR 1.200,00 nur für österreichische Staatsbürger, initiert von Peter Hofer, nur knapp 70.000,00
Unterstützungserklärungen erhielt, das ist aber wohl darauf zurückzuführen, dass das Volksbegehren nicht engagiert beworben wurde und noch viel zu wenige Österreicher wissen,
was ein BGE ist.


Ich weiss natuerlich, wie schwierig das ist und schon zahlreiche Vereine nicht die gewuenschte Aufmerksamkeit erreicht haben. Wichtig ist das deshalb,
dass die Menschen dieses für sie doch sehr lebenswerte System kennenlernen und auch mitdiskutieren können. Die Befassung mit dem BGE ist deshalb von grosser
Notwendigkeit, damit man sich der Schwierigkeiten bewußt ist und diese vor einer Einführung durch zahlreiche intellektuelle Prozesse löst. Ganz wichtig dafür
sind die Daten und Schlüsse, die durch Modellversuche in mehreren Staaten, gewonnen werden, wie gesagt, trotzdem wird man nicht ewig Modelle testen können, dazu ist die verbleibende
zeit auch zu gering.


Eine voellig neue Bedeutung hat das BGE in der bereits eingetretenen digitalen Revolution erlangt, in der wir bereits leben und wir sehen heute schon,
dass die Digitale Revolution enorm viele Arbeitsplaetze fuer immer vernichten wird und die Kuenstliche Intelligenz und Roboter den Menschen immer mehr ersetzen.
Nach Schaetzung von Experten werden etwa 50 % der Arbeitsplaetze fuer immer verschwinden. Dies sieht man ganz deutlich im Bankenbereich, wo viele Filialen für immer bereits
geschlossen wurden.
Das hat natuerlich enorme Auswirkungen auf unser Gesellschafts, Arbeitsplatzsystem - und Sozialsystem. Auf der Basis der Gesetzeslage in Oesterreich fuehrt das derzeitige System dazu,
dass sich zwangslaeufig zwei Gesellschaftsschichten gegenueber stehen wuerden, naemlich eine, die Arbeit hat, und eine, die keine Arbeit hat. Es kaeme zu einem
krassen Gegensatz zwischen arm und reich und ein fuerchterlicher Buergerkrieg wuerde sich zwangsläufig entwickeln.
Diese Entwicklung darf so nicht kommen. Das BGE ist ein einfaches, logisches System, das in dieser Situation sehr viele Loesungen bieten koennte.
Das BGE würde eben jedem Menschen in Oesterreich denselben Geldbetrag netto ohne Bedigungen monatlich garantieren und jeder würde ein Grundrecht auf ein BGE erhalten und nicht auf
eine staatliche Hilfe angewiesen sein. Dadurch soll einmal Armut abgefangen werden und andererseits auch eine Teilnahme am Konsum moeglich werden, wie ich eingangs schon
beschrieben habe. Heute gibt es ja viele Menschen, die sich aus Scham nicht trauen, die grottenschlechte Mindestsicherung in Anspruch zu nehmen und diejenigen, die dies tun,
läßt man oftmals 6 Monate warten und verlangt seitens der Behörden immer wieder irgendwelche Belege, das ist mit der Würde des Menschen nicht in Einklang zu bringen.
Auch wird heute der Mensch im wesentlichen ueber die Arbeit definiert, da muss natuerlich ein Umdenken erfolgen, Menschen, die keine Arbeit schuldlos mehr finden,
wuerden aber ihren gesellschaftlichen Wert darin haben, dass sie als Konsumenten eines garantierten, monatlichen Geldbetrages Konsum ermoeglichen wuerden. Dadurch
wuerde aber wieder eine Konjunktur gerade in der digitalen Revolution ermoeglicht und ein System - Zusammenbruch verhindert.
Im System des BGE bedeutet auch "Arbeit" nicht mehr allein Erwerbsarbeit. Es wird Arbeit viel eher über eine "sinnerfassende Tätigkeit" definiert. Dadurch würden
aber enorm wichtige Tätigkeiten, die derzeit ohne Gegenleistung erbracht werden, vom BGE finanziell abgegolten, was natürlich dem Gerechtigkeitssinn vielmehr
entsprechen würde. Man denke an die Freiwillige Feuerwehr, ehrenamtliche Rettungsfahrer, Caritas, Rotes Kreuz und andere unbezahlte Tätigkeiten in vielen
NGOs. So könnten wenigstens einige negativen Auswirkungen des Neo - Liberalismus wirklich abgefangen werden.


Ganz entscheidend ist die Frage der Finanzierung. Hier gibt es viele unterschiedliche Modelle. Zusammengefaßt kann man sagen, manche wollen das BGE aus der Summe
der bestehenden Sozialleistungen eines Staates finanzieren, die anderen durch eine Finanztransaktionssteuer, Maschinensteuern oder Digitalsteuern. Einigkeit besteht
aber darin, dass im wesentlichen ein BGE heute als in Österreich finanzierbar gilt.
Ich trete für eine Finanzierung über eine Finanztransaktionssteuer ein.
Diese muesste in Österreich nach seriösen Berechnungen nur etwa 1,0 % betragen. Das wuerde dedeuten, wenn Sie beim Bankomaten EUR 100,00
beheben, Sie nur EUR 99,00 netto erhalten würden.
Man muss sich vorstellen, diese Steuer wuerde die gesamten Finanztransaktionen, wie Kauf und Verkauf von Aktien, Investmentfonds, Anleihen uvm treffen,
wodurch sich das BGE spielend finanzieren lassen wuerde. Tatsache ist natuerlich, dass diese Steuer vor allem Reiche treffen wuerde. Dadurch kaeme es einerseits
aber auch zu einer geringeren Umverteilung führen, andererseits wuerden illegale Transaktionen nicht gaenzlich unmoeglich, aber erheblich erschwert. Dies, weil ja
alle Bankgeschäfte betroffen würden und die Reichen würden die Steuer nicht einmal spüren und es wäre gerecht, dass diejenigen das BGE finanzieren, die am meisten vom
heutigen System profitiert haben.
Ein BGE im oben beschriebenen Sinne kann die vollen Vorteile allerdings nur dann bewirken, wenn eine Finanztransaktionssteuer im gesamten EU - Bereich eingeführt werden würde.


Auch vorstellbar ist für mich, das BGE mit einer speziellen Steuer für Internet - Riesen wie google, facebook, amazon oder apple zu finanzieren oder über Erbschaftssteuern
oder überhaupt Vermögenssteuern.
Nicht kommt für mich in Frage, das BGE aus bestehende Steuern zu finanzieren, da werden die Armen möglicherweise noch ärmer.
Ich gehe bei meinem Modell des BGE im wesentlichen von den fundierten Überlegungen des deutschen Star - Philosophen Richard David Precht aus,
der ein wahnsinnig charismatische Verfechter des BGE ist und dessen Sicht der Dinge ich fast 1 : 1 uebernommen habe. Precht hat ein unglaubliches Wissen ueber
das BGE und kann jede Frage in jedem Interview enorm fundiert beantworten. Unter dem Menuepunkt Infos habe ich alle wesentlichen YouTube -
Videos von Precht zum BGE zusammengestellt. Es sind teilweise zeitlich lange Videos, sie sind aber so toll, dass die Zeit sehr schnell vergeht.
Ganz entscheidend für ein System mit BGE ist auch, den Faktor "Arbeit", also das Einkommen gar nicht oder nur wenig zu besteuern.


In der Praxis ist es so, dass sehr viele Menschen sich die Einfuehrung eines BGE in Oesterreich wuenschen wuerden, es aber keine politische Partei in die
oeffentliche Diskussion einbringt, da alle befuerchten, sie wuerden vom politischen Gegner sofort zur "Sozial - Schmarotzer" - Partei abgestempelt. Da vor
vor allem "Reiche" das BGE finanzieren wuerden, stehen buergerliche Parteien dem BGE a priori ablehnend gegenueber. In Deutschland aber fordern gerade zwei der
wichtigsten und maechtigstens Konzernchefs die Einfuehrung des BGE und machen auch Druck auf die Regierung Merkel, da sie erkannt haben, dass sie sonst
in absehbarer Zeit ihre Produkte und Dienstleistungen nicht mehr verkaufen koennen, vor allem nicht der Masse und auf die Kaufkraft der Masse ist ein Konzern
aber angewiesen.


Man muss auch beachten, dass bei einer Diskussion über ein Grundeinkommen nicht unbedingt das BGE gemeint sein muss, es kann etwa um ein solidarisches Grundeinkommen
gehen, dass mit einem BGE überhaupt nichts zu tun hat, aber auch um ein Grundeinkommen, das auf den Bedarf abstellt.
Auch gibt es verschiedene Modelle über das BGE, ein Umstand, der für die öffentliche Diskussion nicht unbedingt förderlich ist. Es gibt
aber Bestrebungen, zumindestens sich in Österreich auf ein einziges BGE - Modell zu einigen, dann wird die politische Forderung nach einem BGE auch viel
schärfer. Ich selbst halte es auch für zielführend, nicht gleich ein BGE für die gesamte Erwerbsarbeit einzuführen, sondern zunächst ein BGE für einzelne
Gesellschaftsgruppen einzuführen, wo man sich immer mehr einig wird, dass ein BGE die beste Lösung ist und wo der politische Widerstand auch geringer wird.
Es geht da vor allem um das BGE für das Alter und für Kinder. Dann meine ich, kann man zuerst langsam beginnen, ein BGE über das ganze Erwerbseinkommen einzuführen.
Die Einführung eines BGE würde etwa nach Expertenmeinung etwa 15 Jahre dauern, gibt es doch auch Risken, die mit einer Einführung verbunden sind.
Ich sehe ein grosses Risiko in einer Inflation. Wenn Unternehmen höhere Löhne vor allem im Niedrig-Lohn-Bereich zahlen müssen, werden sie den Aufwand durch höhere Preise
der Produkte ausgleichen. Manche meinen zwar, eine Inflation würde durch Angebot und Nachfrage, also die wesentlichen Marktmechanismen nicht erfolgen, ich würde aber
Gesetze erlassen, die für einen entsprechend langen Zeitraum keine Preissteigerungen zulassen würden.
Nicht besonders dienlich ist in diesem Zusammenhang die heutige Praxis der Notenbanken. Finanz - Experten kritisieren heute, dass Notenbanken Probleme, wie z.B. in finanzielle
Nöte geratene Bankinstitute, durch Anwerfen der Druckerpresse lösen. Das wäre in einem System mit dem BGE natürlich kontraproduktiv.


Viele Gegner des BGE führen auch an, dass die Menschen nicht mehr arbeiten gehen würden, wenn Sie ein BGE erhalten. Ich sehe das nicht so, der Mensch ist genetisch so programmiert, dass
er ein aktives Leben führen will. Diese Argumente treffen auch maximal den Niedrig - Lohn - Bereich und da müßten halt dann attraktivere Löhne bezahlt werden. Letztlich sind
Menschen keine Sklaven und ich bin mir sicher, dass ein BGE vielmehr dazu führen würde, dass sich die Leute trauen unternehmerische Tätigkeiten zu beginnen, da sie bei einem Scheitern ja
durch das nicht pfändbare BGE geschützt wären.


Diese Website soll dem Besucher im wesentlichen ermoeglichen, rasch auf alle wesentlichen Informations =
quellen zugreifen zu koennen und ich hoffe, dass viele user ihre Meinung zum BGE per E - Mail: "office@dreischuetz.at" mitteilen, wodurch erst
ein Dialog entstehen kann. Da mir telefonisch mitgeteilt wurde, dass einige User mir zwar gerne ihre Meinung zum BGE mitteilen wuerden, aber der Inhalt der
E - Mails nicht online gestellt werden soll, ersuche ich um Zusendung Ihrer E - Mails und werde Sie unter Angabe der E - Mail im Menuepunkt "Pro/Contra" online stellen. Will ein User,
dass der Inhalt seiner E - Mail nicht online gestellt wird, bitte dann am Ende der E - Mail "NICHT OEFFENTLICH" anfuehren.


Ich hoffe aber, dass Ihr mir viele E - Mails sendet und Eure Meinung bekannt gebt. Unter "Pro/Contra" werde ich sie dann online stellen, wenn Ihr damit
einverstanden seid.